Preisanpassungsklausel der Perimeter Protection Germany GmbH (nachfolgend „PPG“)

Status: 11.03.2022
Die Lage auf dem Weltmarkt ist weiterhin sehr angespannt. Leider ist auch die PPG schwer von dieser angespannten Lage betroffen, die sich u.a. aufgrund von pandemischen und kriegerischen Ereignissen sowie Sanktionen entwickelt hat. Verschiedene Ereignisse führen aktuell immer wieder zu einer Unterbrechung oder Störung von Lieferketten und führen zu einer hohen Volatilität der Preise und Lieferzeiten für Rohstoffe und Zulieferprodukte, die die PPG als Ausgangsprodukte für ihre Waren benötigt. Daher gilt für den nun abzuschließenden Vertrag zwischen der PPG und dem Kunden, in Abweichung zu der zweimonatigen Preisbindung in Ziffer 6 der AGB der PPG, folgende Preisanpassungsklausel: Die PPG ist berechtigt, die auf der Grundlage dieses Vertrages zu zahlenden Preise nach billigem Ermessen der Entwicklung ihrer Gestehungskosten anzupassen, die für die Preisberechnung maßgeblich sind. Die maßgeblichen Zeitpunkte für die Berechnung der Veränderung der Gestehungskosten sind der Zeitpunkt des diesem Vertrag zu Grunde liegenden Angebotes und der Zeitpunkt des tatsächlichen Bezuges der einzelnen Kostenelemente zur Erfüllung dieses Vertrages. Eine Preiserhöhung kommt in Betracht und eine Preisermäßigung ist vorzunehmen, wenn sich z. B. die Kosten für die Beschaffung von Energie oder von Stahl erhöhen oder absenken. Steigerungen bei einem Kostenelement, z. B. den Energiebezugskosten, dürfen nur in dem Umfang für eine Preiserhöhung herangezogen werden, in dem kein Ausgleich durch etwaig rückläufige Kosten in anderen Bereichen, etwa bei den Bezugskosten für Stahl, erfolgt. Bei Kostensenkungen, z. B. der Energiebezugskosten, sind von PPG die Preise zu ermäßigen, soweit diese Kostensenkungen nicht durch Steigerungen in anderen Bereichen ganz oder teilweise ausgeglichen werden. Die PPG wird bei der Ausübung ihres billigen Ermessens die jeweiligen Zeitpunkte einer Preisänderung so wählen, dass Kostensenkungen nicht nach für den Kunden ungünstigeren Maßstäben Rechnung getragen werden als Kostenerhöhungen, also Kostensenkungen mindestens in gleichem Umfang preiswirksam werden wie Kostenerhöhungen Die PPG weist darauf hin, dass der maßgebliche Faktor für ihre Preisberechnung der Stahlpreis ist. Im Zeitpunkt des Vertragsschlusses liegt der Preisberechnung der PPG die folgende Gewichtung des Kostenelementes Stahl zugrunde, die auch bei der Berechnung einer Preisanpassung zu Grunde gelegt werden muss:
Kostenelement
Gewichtung
Indikator
Stahl
50 %
Einkaufspreis Stahl inkl. Nebenkosten

Eine Preisänderung auf Grundlage dieser Vereinbarung kann ausschließlich auf eine
Veränderung der Gestehungskosten beruhen. Die Steigerung des von der PPG kalkulierten
Gewinns durch eine Preiserhöhung wird ausgeschlossen.
Die PPG wird dem Kunden Preisänderungen unverzüglich mitteilen, nachdem die PPG
Kenntnis von einer für den Kunden maßgeblichen Kostenveränderung erlangt hat.

Beispielsrechnung:
Der Preis der Ware wurde auf 1.000,00 € vereinbart. Nach Vertragsabschluss, aber
Materialbestellung für die Herstellung der Ware steigt das Kostenelement Stahl um 5,00 %.
Sodann ist die PPG berechtigt, eine Preiserhöhung in Höhe von 2,5 % gegenüber dem Kunden
vorzunehmen.

 

Salzkotten, den 11.03.2022

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